Sport und Flüchtlinge

Häufig gestellte Fragen

Häufig gestellte Fragen

  • Sind Flüchtlinge krankenversichert? Zur Antwort
  • Wie sind Flüchtlinge beim Sport/im Verein versichert? Zur Antwort
  • Ist die Gemeinnützigkeit gefährdet, wenn mein Verein für Flüchtlinge spendet? Zur Antwort
  • Darf ich Flüchtlinge kostenlos am Sport teilhaben lassen? Zur Antwort
  • Wer ist für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge verantwortlich? Zur Antwort
  • Können Flüchtlinge Zuschüsse aus dem Bildungs- und Teilhabepaket bekommen? Zur Antwort
  • Wie steht der Landessportbund zum Thema Flüchtlinge? Zur Antwort
  • Dürfen sich Flüchtlinge ehrenamtlich engagieren? Zur Antwort
  • Können Flüchtlinge zu Auswärtsspielen/Wettkämpfen in der weiteren Umgebung mitgenommen werden? Zur Antwort
  • Wie gehe ich als Verein mit möglichen Ressentiments der Mitglieder/Mitbürger um? Zur Antwort

______________________________________________________________

Krankenversicherung

Menschen mit befristeten und unbefristeten Aufenthaltstiteln, einer Aufenthaltsgestattung oder einer Duldung sind grundsätzlich krankenversichert oder haben Anspruch auf Gesundheitsversorgung auch wenn sie nicht arbeiten oder nur wenig verdienen. Das ist auch für Vereine wichtig: Im Notfall, etwa wenn nach einem Sportunfall ein Krankenwagen gerufen werden muss, ist die Kostenübernahme in jedem Fall gewährleistet. Ärzte und Krankenhäuser sind zur Hilfe verpflichtet.

Für Menschen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, existieren jedoch in den ersten 15 Monaten des Aufenthalts Leistungseinschränkungen, insbesondere für Rehabilitationsmaßnahmen, wie z. B. Physiotherapie. Auch wird die Gesundheitsversorgung nicht durch eine reguläre Krankenkasse, sondern über das Sozialamt abgewickelt, das Krankenscheine für den Arztbesuch ausstellt.

(zurück nach oben)

______________________________________________________________

Versicherungsschutz

Grundsätzlich sind Flüchtlinge weder haft- noch unfallversichert, es sei denn, sie haben ein private Versicherung abgeschlossen, was eher die Ausnahme sein dürfte. Der Landessportbund hat jedoch dafür gesorgt, dass der Versicherungsschutz im Sportverein weitgehend gewährleistet ist:

Flüchtlinge, die in einem dem Landessportbund Hessen angeschlossenen Verein Sport treiben, sind dabei umfassend versichert – unabhängig davon, ob sie dem Verein als Mitglied angehören oder nicht. Dies gilt auch dann, wenn die Asylsuchenden als Zuschauer, Begleiter oder Teilnehmer einer Vereinsveranstaltung vor Ort sind. Ebenso sind die Flüchtlinge bei der Ausübung gemeinnütziger Arbeit im Auftrag des Vereins (z.B. Pflege und Wartung des Vereinsgeländes) und als Helfer bei Veranstaltungen versichert. Einen entsprechenden Vertrag haben der Landessportbund Hessen, die ARAG-Sportversicherung und die Firma Himmelseher bereits Ende 2014 unterzeichnet. Die wichtigsten Daten und Fakten im Überblick:

  • Versicherungsarten: Der Versicherungsschutz wird in vollem Umfang in der Unfall-, Haftpflicht-, Rechtsschutz- und Krankenversicherung gewährleistet.
  • Geltungsbereich: Der Versicherungsschutz beginnt mit dem Betreten der Sportstätte und endet mit deren Verlassen, spätestens mit Beendigung der Veranstaltung. Mitversichert ist der direkte Weg von den Veranstaltungen in die Unterkunft. Der Hinweg ist hingegen nicht abgesichert.
  • Kosten: Der Landessportbund Hessen hat die kompletten Kosten für die Versicherung übernommen. „Wir wollen den Vereinen, Verbänden und Organisationen, die sich in der Flüchtlingsarbeit engagieren, nicht auch noch eine finanzielle Belastung aufbürden“, erklärt dazu der zuständige lsb h-Vizepräsident Rolf Hocke.
  • Meldung: Am Sportbetrieb teilnehmende Flüchtlinge müssen dem Landessportbund nicht gemeldet werden. Erst im Schadensfall müssen Verein, Verband oder Organisation diesen dem ARAG-Versicherungsbüro in Frankfurt melden.


Falls ein Verein eine Kfz-Zusatzversicherung mit Rechtsschutz vereinbart hat und ein Transport von Flüchtlingen (etwa zum Training) im offiziellen Auftrag des Vereins erfolgt, sind Schäden an den privaten PKW im Rahmen der KfZ-Zusatzversicherung mitversichert. Falls ein Vereinsmitglied mit dem Transport der Flüchtlinge/Asylbewerber beauftragt ist und einen Unfall erleidet, ist dieser im Rahmen der Sport-Unfallversicherung des lsb h mitversichert.

Achtung: Flüchtlinge, die sich illegal in Deutschland aufhalten, sind nicht versichert.

(zurück nach oben)

______________________________________________________________

Gemeinnützigkeit

Eigentlich dürfen Sportvereine Geld- oder Sachmittel nur für diejenigen steuerbegünstigenden Zwecke verwenden, die in ihrer Satzung aufgeführt sind. Um sich für Flüchtlinge einsetzen zu dürfen, wären das "Mildtätigkeit" oder explizit "Förderung der Hilfe für Flüchtlinge". In der augenblicklichen Situation, heißt es beim Bundesfinanzministerium aber, sei eine Ausnahme gerechtfertigt. Sportvereinen, die sich in der Flüchtlingshilfe engagieren, droht derzeit also keine Aberkennung der Gemeinnützigkeit.

Bereits am 22. September 2015 hatte sich das Bundesfinanzministerium deshalb mit einem Schreiben an die obersten Finanzbehörden der Länder gewandt.  Darin sind Verwaltungsvereinfachungen und Ausnahmen von bestehenden Regelungen enthalten, die helfen sollen, das ehrenamtliche Flüchtlingsengagement in Vereinen zu unterstützen. Die Ausnahmeregelungen gelten laut Bundesfinanzministerium vorerst bis zum 31. Dezember 2016.

Sie gestatten es dem Verein, dass er „Mittel, die keiner anderweitigen Bindungswirkung unterliegen, ohne Änderung der Satzung zur unmittelbaren Unterstützung von Flüchtlingen einsetzt". Sammelt ein Sportverein Geld und Spenden für Flüchtlinge, so kann er diese ohne Gefahr für seine Gemeinnützigkeit an gemeinnützige Hilfsorganisationen, zuständige Behörden oder Spendenkonten weiterleiten. Werden Spendenquittungen ausgestellt, sei es hilfreich, dies unter dem Stichwort „Flüchtlingshilfe“ zu vermerken.

(zurück nach oben)

______________________________________________________________

Kostenlose Sportangebote

Um die Gemeinnützigkeit eines Vereins nicht zu gefährden, sind neben steuerlichen Komponenten (siehe oben) auch zivilrechtliche Aspekte zu beachten. Ein Verein kann zum Beispiel nicht ohne Weiteres Flüchtlingen den Mitgliedsbeitrag mindern oder erlassen, wenn die Satzung eine solche Ermäßigung nicht hergibt.

Laut dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) ist eine allzu strenge Betrachtung im gegebenen Zusammenhang aber auch nicht angemessen. So könne ein soziales Engagement in Form von Angeboten für Flüchtlinge dahingehend interpretiert werden, dass hiermit auch das Ziel verfolgt wird, neue Mitglieder zu gewinnen. In gleicher Weise seien die gemeinhin akzeptierten und regelmäßig beitragsfreien „Schnupperangebote“ zu betrachten.

Geht es um minderjährige Flüchtlinge, ist auch eine Finanzierung des Mitgliedsbeitrags über das Bildungs- und Teilhabepaket möglich.

(zurück nach oben)

______________________________________________________________

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Zahlreiche minderjährige Flüchtlinge kommen ohne Angehörige nach Deutschland. Wenn geprüft wurde, dass sich ihre Eltern nicht in Deutschland aufhalten, nimmt ein Vormund die Funktion der Eltern wahr. Vormund können Privatpersonen oder Behördenvertreter sein, z.B. Mitarbeiter des Jugendamtes. Dieser Vormund ist auch Ansprechpartner für den Verein bei rechtlichen Fragen, etwa wenn es um die Zustimmung zu einer Vereinsmitgliedschaft oder das Beantragen von Spielerpässen geht.

(zurück nach oben)

______________________________________________________________

Bildungs- und Teilhabepaket

Vereinsmitgliedsbeiträge für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sowie Jugendliche unter 25 Jahren, deren Eltern vom Asylbewerberleistungsgesetz profitieren, können häufig über das „Bildungs- und Teilhabepaket“ finanziert werden.  10 Euro monatlich stehen jedem Kind fürs Mitmachen in Sport, Kultur und Freizeit zur Verfügung.

Die Zuschüsse sind immer auf ein Jahr befristet und müssen beim Sozialamt mit entsprechendem Formular beantragt werden. Meist werden sie  durch Gutscheine oder Direktzahlungen (z.B. an den Sportverein) erbracht.

Die Möglichkeit, auf Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket zurückzugreifen, besteht erst, wenn die Kinder und Jugendlichen in den Gemeinschaftsunterkünften der Stadt- und Landkreise angekommen sind.

(zurück nach oben)

______________________________________________________________

Position des lsb h

„Als größte freiwillige Personenvereinigung des Landes Hessen bekennt sich der Landessportbund Hessen mit seinen 23 Sportkreisen, 54 Verbänden, 8.000 Vereinen und 2,1 Millionen Mitgliedern zu einer toleranten und weltoffenen Gesellschaft.“

Mit dieser Erklärung anlässlich des 27. Sportbundtages in Frankfurt am 26. September 2015 setzten die Delegierten ein Zeichen gegen Diskriminierung und Fremdenhass und bekennen sich zur demokratischen und sozialen Verantwortung des hessischen Sports in der aktuellen Flüchtlingskrise.

Der Sport in Hessen sieht es als eine gemeinsame humanitäre Aufgabe an, Flüchtlingen Chancen für neue Lebensperspektiven in einer offenen, friedlichen und sportlichen Gesellschaft zu bieten. Er verurteilt jede Form von Rechtsextremismus, von Übergriffen und Ressentiments gegenüber Flüchtlingen.

Die Situation der Flüchtlinge, ihre wachsende Anzahl und die damit verbundenen Herausforderungen beschäftigen Sportvereine und -verbände in unserem Land zunehmend. Dabei kann auf den vielfältigen Erfahrungen und den vorhandenen Netzwerken aus der langjährigen Integrationsarbeit aufgebaut werden.

Vereine gründen sich auf dem Selbstverständnis von gegenseitigem Respekt und der Übernahme von Verantwortung für Sport und für das soziale Miteinander.
Vereine tragen in hohem Maße zum friedlichen Miteinander in unserer Gesellschaft bei und bieten Raum, um sich kennenzulernen, auszutauschen und gemeinsame Erfahrungen zu sammeln. Vereinsmitglieder engagieren sich hierfür ehrenamtlich und gerade aktuell weit über das normale Maß hinaus.

Aber viele Kommunen in Hessen sind inzwischen aufgefordert, deutlich größere Zahlen von Flüchtlingen unterzubringen als bislang vorgesehen war. Zunehmend werden Unterbringungen nur noch möglich, wenn kurzfristig Sporthallen als Notunterkünfte zur Verfügung gestellt werden. Die betroffenen Sportvereine reagieren fast ausnahmslos mit großem Verständnis und bieten häufig Hilfestellung an.

Sportvereine sind aber zugleich auf zeitgemäße und funktionale Sporträume in angemessenem Umfang angewiesen. Dabei haben Vereine immer wieder ihre Bereitschaft gezeigt zusammenzurücken, wenn einzelne Sporthallen oder Sporträume der Kommune aus unterschiedlichen Gründen geschlossen oder anderweitig belegt werden müssen. Dies gilt bislang auch für die Nutzung von Sporthallen als Notunterkünfte für Flüchtlinge.

Doch Sporträume sind auch wichtige und unverzichtbare Begegnungsstätten für die Bevölkerung und zugleich Integrationsräume für Flüchtlinge. Dies gilt in gleichem Maße auch für Schulen, die für ihren Sportunterricht zwingend auf Sportstätten angewiesen sind. Daher sind Sporthallen aus humanitären Gründen als mittel- oder langfristige Massenunterkünfte ungeeignet.

Der Landessportbund Hessen verfolgt mit Sorge, dass zunehmend Sporthallen sehr kurzfristig und für unklare Zeiträume mehr als einen Übergangszeitraum für die Unterbringung von Flüchtlingen zweckentfremdet werden.
Er appelliert daher an die Verantwortlichen auf Landesebene und in den Kreisen, Städten und Gemeinden,

  • das Engagement von Sportvereinen und -verbänden für Flüchtlinge unbürokratisch und spürbar zu unterstützen.
  • die Nutzung von Sporthallen und anderen Sporträumen als Flüchtlingsunterkünfte in Anzahl und Dauer auf ein unvermeidbares Minimum zu begrenzen. In die Entscheidungsfindung sind die regionalen Vereine und die Sportkreise frühzeitig einzubeziehen.
  • ein mögliches Bleiberecht für bereits integrierte Flüchtlinge ernsthaft zu prüfen.

Wir müssen gemeinsam alles tun, damit Trainings-, Sport- und Spielbetrieb der Sportvereine regulär durchgeführt werden können. Nur so kann der Sport dauerhaft seine integrative Wirkung zum Wohle aller vollumfänglich entfalten.

(zurück nach oben)

______________________________________________________________

Engagement im Verein

Viele Flüchtlinge sind jung und sportbegeistert. Außerdem sind sie meist froh, eine sinnvolle Aufgabe übernehmen zu können. Sind die ersten Sprachbarrieren also erst mal überwunden, steht auch einem Engagement im Sportverein nichts mehr im Weg oder doch? Ein Überblick:

Können sich Flüchtlinge ehrenamtlich im Verein engagieren?

Eine unbezahlte Mitarbeit in Vereinen oder Verbänden ist auch ohne die ausdrückliche Genehmigung der Ausländerbehörde erlaubt. Für Ehrenamtliche besteht über die „Sportversicherung“ des Vereins eine Unfall- und Haftpflichtversicherung. Aus versicherungsrechtlichen Gründen sollte für Nicht-Mitglieder allerdings eine vertragliche Vereinbarung abgeschlossen werden.

Für Flüchtlinge, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) beziehen, besteht die Möglichkeit, bei staatlichen oder gemeinnützigen Trägern (z. B. im Sportverein) „gemeinnützige, zusätzliche Arbeiten“ zu verrichten. Im Umfang von maximal 100 Stunden pro Monat dürfen Arbeiten übernommen werden, die ansonsten gar nicht, nicht im gleichen Umfang oder nicht zu diesem Zeitpunkt verrichtet werden würden. Die Voraussetzungen sind vorab von der Sozialbehörde zu prüfen. Die Aufwandsentschädigung in Höhe von 1,05 Euro je Stunde wird vom Träger direkt ausgezahlt.

Darf mein Verein eine Aufwandsentschädigung zahlen?

Grundsätzlich ja. Allerdings muss für Tätigkeiten im Verein, die über die eines normalen Vereinsmitgliedes hinausgehen (etwa eine vergütete Übungsleitertätigkeit), meist eine „Beschäftigungserlaubnis“ bei der Ausländerbehörde beantragt werden. Außerdem werden in den ersten 15 Monaten des Aufenthalts gezahlte Aufwandsentschädigungen vom Sozialamt auf die gewährten Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz angerechnet. Danach werden Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeiten bis zu 200 Euro im Monat nicht angerechnet. Eine anderweitige Entschädigung, zum Beispiel durch Geschenke oder Gutscheine, ist dagegen immer möglich.

Dürfen Flüchtlinge ein Praktikum oder ein FSJ im Verein absolvieren?

Ein Praktikum im Rahmen einer Schul- oder Berufsausbildung oder eines EU-geförderten Programmes (z. B. ESF) bzw. eine Beschäftigung im Bundesfreiwilligendienst oder im Freiwilligen Sozialen Jahr ist möglich: mit Aufenthaltsgestattung nach drei Monaten Aufenthalt, mit Duldung ohne Wartefrist. Allerdings ist eine Erlaubnis durch die Ausländerbehörde notwendig.

(zurück nach oben)

______________________________________________________________

Auswärtsspiele und Co.

Sportlerinnen und Sportler mit einer Aufenthaltsgestattung oder einer Duldung können inzwischen problemlos an Wettkämpfen oder Spielen teilnehmen, die außerhalb der Bezirks- bzw. Landesgrenzen (aber innerhalb des Bundesgebietes) stattfinden. Die sogenannte "Residenzpflicht" (räumliche Beschränkung des Aufenthalts) wurde 2014 weitgehend abgeschafft und gilt nur noch in den ersten drei Monaten des Aufenthalts in Deutschland.

Während dieser Zeit dürfen Asylbewerber den Bezirk der zuständigen Ausländerbehörde, Geduldete das Bundesland nicht verlassen. Danach ist nur noch der Wohnort vorgeschrieben, der vorübergehend aber ohne Erlaubnis der Ausländerbehörde verlassen werden darf.

Es kann jedoch weiterhin Ausnahmen und Auflagen durch die Ausländerbehörde geben. Wer der Residenzpflicht unterliegt, muss für Auswärtsfahrten bei der zuständigen Ausländerbehörde eine „Verlassenserlaubnis“ beantragen.

(zurück nach oben)

______________________________________________________________

Ressentiments

Die steigende Zahl von Flüchtlingen zwingt hessische Städte und Gemeinden dazu, vorhandene Unterkünfte zu erweitern oder neue Unterkünfte einzurichten. Vielerorts gründen sich deshalb Bürgerinitiativen, die sich gegen eine höhere Zahl von Flüchtlingen in ihren Gemeinden wehren. Auch Vereinsmitglieder und Nachbarn von Vereinsgeländen haben anfangs häufig Zweifel und Ängste: Werden die Flüchtlinge den Vereinsalltag verändern? Muss ich wegen der "fremden jungen Männer" Angst um meine Kinder haben?

Damit solche Bedenken erst gar nicht entstehen oder Ressentiments abgebaut werden, sollte eine proaktive Beratung der Bevölkerung stattfinden. Kostenlose Unterstützung für Vereine, aber auch für Kommunen dabei bietet das Beratungsnetzwerk Hessen, mit dem die Sportjugend Hessen im Landessportbund Hessen schon seit Jahren erfolgreich zusammenarbeitet. Telefonisch erreichbar ist das Netzwerk unter 06421/2821110

(zurück nach oben)

______________________________________________________________

Leitfaden des DOSB

Die Führungs-Akademie des DOSB hat einen rechtlichen Leitfaden zur Vereinsarbeit mit Flüchtlingen und Asylbewerbern herausgegeben, der über unsere "häufig gestellten Fragen" hinausgeht. Dieser Leitfaden kann hier bestellt werden.